Rechtsprechung
| BGH, 07.06.2023 - 4 StR 448/22 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § ... 64 Satz 1 StGB, § 64 Satz 2 StGB, § 67d Abs. 1 Satz 1 oder 3 StGB, § 56c Abs. 3 StGB, § 64 StGB, § 246a StPO, § 353 Abs. 2 StPO, § 24 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 StGB, § 24 Abs. 1 Satz 2 StGB, § 154a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Belegen einer hinreichend konkreten Behandlungsaussicht
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64 S. 1-2; StGB § 67d Abs. 1 S. 1 und S. 3
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Belegen einer hinreichend konkreten Behandlungsaussicht - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 01.07.2022 - 10 KLs 860 Js 22782/16
- BGH, 07.06.2023 - 4 StR 448/22
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 01.03.2023 - 4 StR 349/22
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: Vorliegen zum Urteilszeitpunkt, …
Auszug aus BGH, 07.06.2023 - 4 StR 448/22
Damit das Revisionsgericht prüfen kann, ob eine Erfolgsaussicht in dem vom Gesetzgeber geforderten Ausmaß besteht, bedarf es der hinreichenden Darlegung konkreter, durch den Tatrichter als prognostisch bedeutsam für einen die Behandlung im Maßregelvollzug überdauernden Therapieerfolg bewerteter Umstände in den Urteilsgründen (vgl. zum Ganzen nur BGH…, Beschluss vom 16. März 2023 - 2 StR 481/22 Rn. 4; Beschluss vom 1. März 2023 - 4 StR 349/22 Rn. 11; jew. mwN). - BGH, 23.08.2022 - 1 StR 270/22
Strafzumessung (Grenze des zulässigen Verteidigungsverhaltens: Behauptung einer …
Auszug aus BGH, 07.06.2023 - 4 StR 448/22
Denn das ernsthafte Bemühen im Sinne dieser Norm erfordert ein Ausschöpfen der aus Sicht des Täters ausreichenden Verhinderungsmöglichkeiten; er muss alles tun, was in seinen Kräften steht, mithin die am besten geeignete ("optimale") Rettungsmaßnahme ergreifen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 23. August 2022 - 1 StR 270/22 mwN). - BGH, 16.03.2023 - 2 StR 481/22
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Erfolgsaussicht: § 64 StGB aF, …
Auszug aus BGH, 07.06.2023 - 4 StR 448/22
Damit das Revisionsgericht prüfen kann, ob eine Erfolgsaussicht in dem vom Gesetzgeber geforderten Ausmaß besteht, bedarf es der hinreichenden Darlegung konkreter, durch den Tatrichter als prognostisch bedeutsam für einen die Behandlung im Maßregelvollzug überdauernden Therapieerfolg bewerteter Umstände in den Urteilsgründen (vgl. zum Ganzen nur BGH, Beschluss vom 16. März 2023 - 2 StR 481/22 Rn. 4;… Beschluss vom 1. März 2023 - 4 StR 349/22 Rn. 11; jew. mwN).
- BGH, 06.09.2023 - 1 StR 301/23
Revision wegen einer rechtsfehlerhaften Annahme von Erfolgsaussichten einer …
Damit das Revisionsgericht prüfen kann, ob eine Erfolgsaussicht in dem vom Gesetzgeber geforderten Ausmaß besteht, bedarf es der Darlegung konkreter, durch das Tatgericht als prognostisch bedeutsam für einen die Behandlung im Maßregelvollzug überdauernden Therapieerfolg bewerteter Umstände in den Urteilsgründen (zuletzt BGH, Beschluss vom 7. Juni 2023 - 4 StR 448/22 Rn. 3 mwN).